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Devisen

Der Euro steht ab heute vor Gericht

05. Juli 2011 –

Währungsunion, das bedeutet, mit einer Währung an einem Strang zu ziehen, in guten wie in schlechten Zeiten. Dass die letzteren nun da sind, das passt so manchem Euro-Gegner gar nicht, weshalb seit heute vor dem Bundesverfassungsgericht über den Euro entschieden wird. Dabei wird verhandelt werden, ob der Euro-Rettungsschirm EFSF überhaupt dem geltenden Recht entspricht und ob die hier geltenden Gesetze eine Finanzhilfe für Griechenland überhaupt gestatten. Zudem geht es darum, wie viel Budget der Bundestag eigentlich verwalten darf – ein langes Verfahren wird erwartet, der Urteilsspruch wird wohl erst im Herbst dieses Jahres kommen.

Den Anlegern gefällt dies im Moment gar nicht sonderlich, seit gestern ist der Euro wieder im Minus unterwegs. Erst die Nachricht der Rating-Agentur Standard & Poor´s, dass man den Umtausch von griechischen Staatsanleihen in neue Anleihen mit späterer Zahlungsfrist als Zahlungsausfall werten würde, nun das beginnende Gerichtsverfahren, das ein einzigartiges Verfahren ist.

Die nächste Finanzhilfe für Griechenland wird wohl fließen, bei der Deutschland mit 5,05 Milliarden Euro den Löwenanteil an der Hilfe trägt. Sollte das Bundesverfassungsgericht der Klage Recht geben, wäre dies ein Fiasko für die Euro Zone. Möglicherweise würde es dann zur Rückforderungen an die Staaten kommen, welche Hilfen aus deutscher Hand erhalten haben – und im schlimmsten Falle müsste Deutschland aus der Währungsunion austreten.

Für Kritiker des Euros wäre dies natürlich ein Fest, aber für die mittlerweile wieder boomende Wirtschaft hierzulande wäre dies ein Konjunkturschock negativer Art. Der Grund: die meisten Exporte, die wir tätigen, gehen in die anderen europäischen Länder. Ein Austritt aus der Euro Zone könnte zu einem Importverbot in die EU-Länder führen, was zu einem Desaster ungeahnten Ausmaßes führen würde.

Aber alle Theorien werden erst wirksam werden, wenn das höchstrichterliche Urteil irgendwann im Herbst gefällt ist. Vorab können wir nur hoffen, dass der Euro bleibt und wir alle nicht mit einer wiedereingeführten DM den Bach runtergehen.

Eine Antwort zu “Der Euro steht ab heute vor Gericht”

  1. ego sagt:

    Griechenland ist pleite und wir werfen gutes Geld dem schlechten hinterher. Ich hoffe doch sehr, dass das Bundesverfassungsgericht dem Unsinn ein Ende bereitet. Aber die Hoffnung stirbt zuletzt. Natürlich werden die nicht dagen stimmen. Die denken doch genauso an ihre fetten Gehälter wie alle anderen auch. Schon mit ihrer Zustimmung damals zum Euro hat das Bundesverfassungsgericht gezeigt, dass es seiner Rolle nicht gerecht wird. Leider.




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