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Wirtschaft

Die Staatsverschuldung in Deutschland 2009

21. April 2010 – admin

Fast jeder Bundesbürger kennt die Schuldenuhr, die scheinbar unaufhörlich weiterzählt und anschaulich macht, mit wie viel Euro der Staatshaushalt in der Kreide steht. Im letzten Jahr lag die Neuverschuldung bei 79,3 Mrd. Euro, insgesamt betrugen die Staatsschulden im Dezember 2009 1.720 Mrd. Euro.

Dem Finanzierungsdefizit liegen Einnahmen von 1.066 Mrd. Euro und Ausgaben von 1.145,3 Mrd. Euro zu Grunde. Wegen der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise reduzierte sich das Wirtschaftswachstum im Jahr 2009 um real 5,0 Prozent. Den Bundeshaushalt hat die Krise zwar weniger berührt als erwartet, denn der Bund ist im August 2009 noch von einer Neuverschuldung von 126 Mrd. Euro ausgegangen, nichtsdestotrotz wurde im Jahr 2009 der schwerste Wirtschaftseinbruch in der Historie der Bundesrepublik verzeichnet.

Einen nicht ganz unerheblichen Anteil an dieser Tragödie hatte dabei die Verschuldung des außerhalb des Bundeshaushalts geführten Sondervermögens. Zum Sondervermögen gehören der „Investitions- und Tilgungsfonds“ (ITF), ein wesentlicher Bestandteil des Konjunkturpakets II, sowie der „Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung“ (SoFFin). Für die letztgenannte Maßnahme mussten neue Kredite in Höhe von insgesamt 26,6 Mrd. Euro aufgenommen werden.

Gemessen am Bruttoinlandsprodukt (BIP) beträgt die Neuverschuldung 3,3 Prozent, die Maastricht-Regel erlaubt allerdings nur ein Defizit von maximal 3,0 Prozent des BIP. Zuletzt wurde die Maastricht-Grenze im Jahr 2005 überschritten, im Jahr 2007 hat die EU-Kommission das Defizitverfahren gegen die Bundesrepublik allerdings eingestellt, gravierende Strafzahlungen blieben somit aus.

Wirft man einen Blick auf die Entwicklung der letzten zehn Jahre, so erkennt man, dass zur Jahrtausendwende das Schuldenwachstum zwar etwas stagnierte, in den nachfolgenden Jahren, so wie auch vor dem Jahr 2000, allerdings wieder kontinuierlich anwuchs. Grund für die kurze Stagnation im Jahr 2000 war die Versteigerung der deutschen UMTS-Lizenzen im Sommer 2000, die der Staatskasse einen Geldsegen von circa 50 Milliarden Euro bescherte und somit das Haushaltsdefizit ein wenig ausgleichen konnte. Im Jahr 2008 wurde ein Finanzierungsdefizit des Staates von 3,3 Mrd. Euro berechnet, die Defizitquote betrug 0,1 Prozent vom BIP und hatte damit die Kriterien des Maastricht-Vertrages ganz klar erfüllt. Es war auch das beste Ergebnis seit der deutschen Einheit.

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